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Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von
Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland
Stand: 01.12.2023
Inhaltsverzeichnis
4. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop Aquarellbilder PetSpin
4.1. Geltungsbereich
4.2. Vertragsschluss
4.3. Personalisierung der Waren
4.4. Zahlungsbedingungen
4.5. Lieferung
4.6. Eigentumsvorbehalt
4.7. Gewährleistung (Mängelhaftung)
4.8. Reklamation
4.9. Datenschutz
4.10. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung/Widerruf Brief
4.11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
4.12. Salvatorische Klausel
4. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop Aquarellbilder PetSpin
von Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland, nachstehend als Verkäufer bezeichnet. Vertragspartner sind der Verkäufer und der Kunde.
4.1. Geltungsbereich
a) Die Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln alle Geschäftsbedingungen zwischen Isabel Schmalenbach, nachstehend als Verkäufer bezeichnet, und dem Kunden.
b) Für Geschäftsbeziehungen zu dem Kunden gelten bei Bestellungen über den Onlineshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
c) Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer (§ 14 BGB) ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4.2. Vertragsschluss
a) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
b) Das Rechtsgeschäft kommt per E-Mail zustande. Mit der Bestellung per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kunde erhält per E-Mail innerhalb von 24 h eine Auftragsbestätigung zugesendet, in welcher er zur Zahlung aufgefordert wird.
4.3. Personalisierung der Waren
a) Für die Personalisierung der Ware stellt der Kunde dem Verkäufer die entsprechenden Texte, Grafiken oder Bilder unter der Berücksichtigung der Vorgaben über das Online-Bestellsystem oder spätestens direkt nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung.
b) Der Kunde überträgt dem Verkäufer für die personalisierten Inhalte die erforderlichen Nutzungsrechte. Es ist dem Kunde ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
c) Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die übermittelten Inhalte sowie deren Richtigkeit. Über die Inhalte ist alleine der Kunde verantwortlich. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die Inhalte nicht gegen das Gesetz verstoßen sowie die Rechte Dritter (Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzt und übernimmt die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. Sollten die Inhalte nicht Rechts- oder Umgangs konform sein behält sich der Verkäufer das Recht vor diesen Auftrag abzulehnen.
d) Der Kunde erhält eine Korrekturvorlage per E-Mail zugesendet, die vom Kunden sofort auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen ist und dem Verkäufer durch Gegenzeichnung in Textform zur Ausführung freigibt. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.
4.4. Zahlungsbedingungen
a) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, dem Kunden wird ausdrücklich der Kauf auf Rechnung angeboten. Die Zahlung ist in bar oder per Überweisung auf das in der Rechnung enthaltenen Konto zu überweisen.
4.5. Lieferung
a) Der Lieferungsort kann unter dem entsprechenden Artikel im Onlineshop eingesehen werden.
b) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen die im Bestellprozess angezeigten Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab im Onlineshop eingesehen werden können.
c) Sollte trotz sorgfältiger Planung ein Artikel unverschuldet nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber per E-Mail informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
d) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, lieferbar. Die Lieferzeit ist der Produktbeschreibung zu entnehmen.
e) Jegliche Schadensersatzforderung wegen einer verspäteten Lieferung oder einer mangelnden Verfügbarkeit wird abgelehnt.
f) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland. Weitere Lieferbeschränkungen sind Produktabhängig und sind im Onlineshop einzusehen.
4.6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
4.7. Gewährleistung
a) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
b) Bei Mängeln der Ware wird Gewähr durch Ersatzlieferung geleistet.
4.8. Reklamation
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei Erhalt zu prüfen und bei Mängel sofort den Verkäufer zu kontaktieren.
b) Eine Reklamation berechtigt nicht zum Rückruf einer bereits erfolgten Lastschrift. Falls berechtigte Reklamationen vorliegen oder genehmigte Warenrücksendungen erfolgen, werden unverzüglich die entsprechenden Beträge erstattet. Im Falle nicht abgesprochenen Lastschriftrückrufs wird die entsprechende Rücklastschriftgebühr berechnet.
4.9. Datenschutz
Der Verkäufer beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung seiner für die Bestellabwicklung übermittelten Daten einverstanden. Die Erfassung, Speicherung und Aufbewahrung der personenbezogenen Kundendaten erfolgt ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung des Onlineshop. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
4.19. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung/Widerruf Brief
Der Kunde hat die Möglichkeit binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde eine eindeutige Erklärung an Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland, E-Mail: i.schmalenbach@petspin.de mittels Postweges oder per E-Mail, über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Widerruf Brief:
An:
Name: Isabel Schmalenbach
Anschrift: Bop Stak 681, 27498 Helgoland
E-Mail: i.schmalenbach@petspin.de
Von:
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung.
Bestellt am:
Erhalten am:
Unterschrift des/der Verbraucher(s):
Datum:
Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerrufen hat, werden alle Zahlungen, die der Verkäufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei der Verkäuferin eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn es wurde mit der Verkäuferin ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass der Kunde die Ware zurückgesandt hat, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
4.11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die Leistung erbracht wurde. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Amtsgericht Pinneberg, Bahnhofstraße 17, 25421 Pinneberg.
4.12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt. §139 BGB findet keine Anwendung.
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